Neverending Nahost-Konflikt?!

Liebe Leute,

heut mal wieder etwas von mir aus dem Bereich Außenpolitik.

Der Nahost-Konflikt, so alt wie die Steinkohle, aber trotzdem irgendwie immer noch aktuell.
Heute möchte ich einmal den Blick auf die Mutter aller territorialen Streitigkeiten richten. Momentan gibt es wieder einmal Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern über einen dauerhaften Frieden in beiden Ländern.
Ob diese erfolgreich verlaufen werden, steht noch in den Sternen.

So ist auf beiden Seiten leider keine allzu große Bereitschaft
für erfolgreiche Verhandlungen zu spüren. Die Verhandlungen begannen ja erst auf starken Druck des US-Außenministers John Kerry und der Europäischen Union. So hat man bei Israels Premierminister Benjamin Netanjahu den Eindruck, das er trotz der starken Verluste (knapp 10 Prozent) welche er bei der Palamentswahl im Januar 2013 einstecken musste, es bei Ihm keinerlei Einsicht
in eine andere Nahost-Politik gibt. Auch der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas scheint kein großes Interesse an Verhandlungen zu haben, da er auf anderem diplomatischen Parkett durchaus Erfolg hat, wie die Heraufstufung Palästinas zum beobachteten UN-Mitgliedsstaat oder die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied (!) bei der UNESCO zeigen. Auch richten sich die Scheinwerfer bei den Verhandlungen darauf, das in Palästina seit 2005 keine Wahl mehr staatgefunden hat.
Und so stellt sich die Frage, welche demokratische Berechtigung eigentlich Mahmud Abbas hat, um Verhandlungen mit den Isrealis über einen Frieden in Nahost zu führen?. Belastet werden die Gespräche auch dadurch, das es zuletzt in den besetzten Gebieten vier tödliche Angriffe auf Israelische Siedler gab und der Chef der Siedlerpartei (welche Teil der Regierung ist) ein sofortiges Ende des Freidensgespräche forderte.

Aber nun  zu den strittigen Punkten die einer Einigung bedürfen:

– Besetzung des Palästinensischen Gebietes durch Israel

– Status Jerusalems

– Grenzverlauf

– Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge

– Sicherheitsfrage

Nun möchte ich auf die oben genannten Punkte noch einmal einzeln eingehen. Immer wieder in den letzten Jahren wird Palästinensisches Land von Israelischen Siedlern besetzt. Diese Menschen sehen es als ihren „göttlichen Auftrag“ an, Palätinensisches Land für den Staat Israel zu besetzen. Das sie dabei gegen geltendes Völkerrecht verstoßen ist ihnen herzlich egal. Leider fördert der Israelische Staat dieses Treiben noch dadurch, das er diese Siedlungen für legal erklärt und oft auch noch die Kosten für die Infrastruktur übernimmt. Dabei spielt es auch keine Rolle wer in den letzten 20 Jahren die Israelische Regierung gestellt hat. Sowohl die politische Linke als auch die Rechte haben die Siedler immer wieder unterstützt. Das es dadurch regelmäßig zu Gewalttätigkeiten bis hin zu Todesfällen kommt ist leider fast normal. Die Kosten für die Besatzung sind daher auch entsprechend hoch.

Diese Siedlungen sind auch ein Hindernis wenn es um das Rückkehrrecht Palästinensischer Flüchtlinge geht. Die Flüchtlinge haben nach einer UN-Resolution das Recht in ihre Ursprüngliche Heimat zurückkehren zu dürfen. Durch die vielen kriegerischen Auseinandersetzungen seit der Staatsgründung Israels 1948 existieren mittlerweile 4,8 Millionen registrierte Flüchtlinge welche in Palästina und den Nachbarstaaten Israels (Libanon, Syrien, Jordanien) leben. Diesen fast 5 Millionen Menschen ein Rückkehrrecht in ihre angestammten Wohngebiete zu ermöglichen ist daher aus meiner Sicht fast unmöglich und kann nur über einen Landtausch erfolgen. So können auch die Flüchtlinge zu ihren Recht kommen. Umso mehr ist natürlich die neuerliche Besetzung palästinensischen Gebietes durch die Siedler ein Hinderniss.

Der Status Jerusalems ist ebenfalls ein ewiger Streitpunkt im Nahost-Konflikt. Palästina beansprucht den östlichen Teil Jerusalem als seine Hauptstadt. Israel dagegen ganz Jerusalem (inklusive des Ost-Teils) als „ewig unteilbare Haupstadt des Staates Israel“. Als Deutscher besser gesagt wie in meinem Fall als Ostdeutscher ist man ja geneigt auf die Frage „Können wir die Stadt nicht teilen?“ zu sagen „Aber sonst geht es dir gut?“. Allerdings sehe ich im Fall Jerusalems da nicht viel Potential das einer der beiden Kontrahenten auf Jerusalem verzichten würde ohne das Gesicht zu verlieren. Also einfach teilen aber natürlich ohne Mauer!

Nach dem Willen der Palästinenser soll Ihr Staat in den Grenzen von 1967 verlaufen, Israel dagegen beansprucht auch Teile innerhalb dieses Gebietes für sich.

Die Relevanz der Sicherheitsfrage ist auch wenn es beispielsweise in den letzten Jahren weniger Selbstmordattentate gab, nach wie vor sehr hoch. So erfolgen oft Raktenangriffe auf Israelisches Gebiet (bevorzugt von Gaza aus)  welche Israel wiederum duch Bombenagriffe auf Palästina beantwortet.

Fazit: Bis hin zu einem Dauerhaften Frieden im Nahen Osten ist es noch ein weiter Weg. Doch er kann gelingen wenn beiden Seiten bereit sind ,endlich Kompromisse zu machen. Momentan schaut es danach leider nicht aus! Das es auch anders geht haben beide Seiten im Fall des entführten Soldaten Gilad Schalit 2011 bewiesen.

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